Gut ein Jahr ist Italiens rechte Regierungschefin im Amt – und ihre moderate Außenpolitik ist eine Überraschung. Im Inland allerdings agiert ihre Regierung immer fremdenfeindlicher. Ein Kommentar
Rom. Die Stimmung zwischen Olaf Scholz und Giorgia Meloni ist herzlich: Der Bundeskanzler begrüßt sie als die „liebe Giorgia“, es wird viel gelächelt und gescherzt beim Besuch der rechtsnationalen italienischen Regierungschefin in Berlin. Beim Antrittsbesuch im Februar, den die Deutschen so weit wie möglich hinausgezögert hatten, sah das noch anders aus. Damals war die Angst groß, Meloni, die Chefin der postfaschistischen Fratelli d’Italia, könnte mit ihrem radikalen Bündnis Europa spalten.
Mittlerweile ist die 46-Jährige mehr als zwölf Monate im Amt – und außenpolitisch die wohl größte Überraschung des Jahres. Im Wahlkampf hatte sie noch gegen Europa und Deutschland gewettert.
Auch gab es die Befürchtung, dass sie mit ihren rechten Bündnispartnern von Lega und Forza Italia die einheitliche Haltung Europas gegenüber Russland gefährden würde.
Nichts von alledem ist geschehen: Italien ist unter Meloni ein verlässlicher Partner geblieben. Sie gibt sich als Proeuropäerin, hat ein vertrauliches Verhältnis zu US-Präsident Joe Biden aufgebaut, unterstützt die Ukraine und verurteilt den russischen Angriffskrieg. Auch das Verhältnis zu EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen soll ausgezeichnet sein. Manfred Weber, Chef der Europäischen Volkspartei, würde Melonis Postfaschisten am liebsten in seine Parteienfamilie aufnehmen.
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