Beim EU-Außenministertreffen stand ein Ölembargo gegen Russland heute nicht auf der Tagesordnung. Aber die Diskussion geht weiter. Wer ist dafür und wer dagegen?
Wien, Madrid, Stockholm, Brüssel, Paris, Rom. In der vergangenen Woche schien es manchmal so, als stünde ein europäischer Ölboykott gegen Russland unmittelbar bevor. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte an, die Kommission arbeite an weiteren Sanktionen, auch gegen Öl. Das Europaparlament forderte mit überwältigender Mehrheit einen sofortigen Öl- und Gasboykott.
Dennoch stand das Thema beim Treffen der EU-Außenminister an diesem Montagmorgen nicht offiziell auf der Tagesordnung. Der Grund: Die Mitgliedstaaten sind in der Frage zerstritten, eine schnelle Einigung ist nicht abzusehen.
Das hielt einige Minister nicht davon ab, weiter einen Ölboykott zu fordern. Allen voran die Polen und Balten agierten als „pressure group“, hieß es in Brüssel. Die drei baltischen Länder Lettland, Litauen und Estland haben bereits für sich beschlossen, auf russische Öl- und Gasimporte komplett zu verzichten.
Aber auch andere, etwa der irische Außenminister Simon Coveney, werden deutlicher. „Wir brauchen die stärkstmöglichen Sanktionen“, sagte er vor dem Treffen in Luxemburg. „Das sollte Öl einschließen.“
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Co-Autoren: Daniel Imwinkelried, Sandra Louven, Helmut Steuer, Carsten Volkery, Gregor Waschinski
