Kaum ein europapolitisches Thema ist so emotional aufgeladen wie der Schuldenstreit. Ob und wie er gelöst werden kann, dürfte entscheidend von der künftigen Bundesregierung abhängen.
Berlin, Brüssel, Rom, Paris. September 2021: Olaf Scholz steht auf der Dachterrasse der deutschen Botschaft in Paris, hinter ihm ragt der Eiffelturm in den blauen Himmel. Der SPD-Kanzlerkandidat kommt gerade von einem Gespräch mit Emmanuel Macron.
Scholz redet viel über sein gutes Verhältnis zum französischen Präsidenten, bei einem Punkt wird er aber wortkarg.
Eine Neufassung der EU-Schuldenregeln sei nicht notwendig, macht der Bundesfinanzminister deutlich. In der Pandemie habe man gesehen, dass die sogenannten Maastricht-Kriterien bereits „sehr große Flexibilität“ ermöglichten.
An dieser Position hält Scholz fest, auch jetzt noch, da er zum Kanzler in spe avanciert ist. Doch der Umgang mit der Staatsverschuldung in Europa dürfte ihm noch vor einige Probleme stellen. Allen voran mit Frankreich, das im Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt und sich eine Reform der in den 1990er-Jahren festgeschriebenen Regeln wünscht, wobei es viel Unterstützung aus der Brüsseler EU-Kommission erhält.
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Co-Autoren: Martin Greive, Moritz Koch, Gregor Waschinski
