Italien, Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam eine schnelle und innovationsfreundliche KI-Regulierung durchsetzen. Doch ein großes Problem für Europa bleibt.
Rom. Robert Habeck kam es ganz gelegen, dass er an diesem Montag nicht in Deutschland war: Dort erklärte das Statistische Bundesamt gerade, wie sehr die Wirtschaft der Bundesrepublik schwächelt. Um 0,1 Prozent soll das Bruttoinlandsprodukt laut einer ersten Schätzung im dritten Quartal geschrumpft sein.
In Rom konnte der Bundeswirtschaftsminister zumindest ein Signal des Aufbruchs senden: Zusammen mit seinem italienischen Kollegen Adolfo Urso und Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire will er das Thema Künstliche Intelligenz stärker gemeinsam angehen. „Europa, unsere drei Länder, brauchen sich nicht zu verstecken“, sagte der Grünen-Politiker nach dem Dreiergespräch. Es gebe Unternehmen, die mit den amerikanischen Tech-Giganten mithalten können und in vielen Bereich sogar besser seien.
Europa werde der erste Wirtschaftsraum sein, der KI reguliert. „Es muss schnell eine Einigung geben, sie muss innovationsfreundlich und bürokratiearm sein“, betonte Habeck. Sonst würde man einen Markt regulieren, den es dann nicht mehr gebe. Die Technologie selbst dürfe nicht reguliert werden, sondern nur deren Anwendung. „Wir alle drei unterstützen diesen Ansatz der EU.“
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