Die Mehrheit der europäischen Regierungen stützt sich auf mehr als zwei Parteien. Mancherorts funktioniert das erstaunlich gut – sogar so gut, dass Deutschland davon lernen kann.
Brüssel, Madrid, Stockholm, London, Rom. In den vergangenen Jahren wurde es für europäische Politiker immer schwieriger, stabile Regierungen zu bilden. Die Gesellschaften verändern sich und mit ihnen die Parlamente: Die Volksparteien werden immer kleiner, viele neue Gruppen kommen hinzu. Wie schafft man es, trotzdem eine stabile Regierung zu bilden?
Das Beispiel Italien zeigt, dass es geht, wenn man es wirklich will. Die „Regierung der nationalen Einheit“ von Ministerpräsident Mario Draghi besteht aus neun Parteien, die zusammen 85 Prozent der Sitze im Parlament haben. Am Kabinettstisch sitzen Linke und Rechte zusammen, Sozialdemokraten und Konservative, dazu Minister der Kleinstparteien.
Die Regierung ist aus der Not geboren, Draghi übernahm inmitten der Coronakrise. Die Verhandlungen gingen schnell, nach dem Rücktritt von Vorgänger Giuseppe Conte vergingen gerade mal 18 Tage bis zur Amtsübernahme.
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Co-Autoren: Moritz Koch, Sandra Louven, Helmut Steuer, Carsten Volkery
