Italiens Premier gewinnt die Vertrauensfrage – seine Mehrheit bleibt wackelig

Der italienische Ministerpräsident hat die Vertrauensfrage in beiden Parlamentskammern gewonnen. Sein Amt hat Giuseppe Conte aber nur vorerst gesichert.

Rom. Nach einer stundenlangen Debatte begann um 21.19 Uhr der Showdown für Italiens Premier: Jeder einzelne Senator wurde aufgerufen, nach seinem „Si“ oder „No“ befragt. Um 22.33 Uhr gab es dann endlich das Auszählungsergebnis im Parlament: 156 Senatoren stimmten für Giuseppe Conte, 140 gegen ihn.

Der 56-Jährige bleibt damit im Amt. Aber die absolute Mehrheit hat er verpasst. Dafür wären 161 Stimmen nötig gewesen. Nur weil sich die 16 Senatoren von Italia Viva (IV) enthielten, reichte die einfache Mehrheit.

IV, die Partei von Ex-Premier Matteo Renzi, hatte das politische Chaos vergangene Woche mit dem Rückzug aus der Regierung erst verursacht. Um dauerhaft weiter zu regieren, ist dieses Konstrukt der Minderheitenregierung aber sehr wackelig.

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